Rechtstipps

10 Dinge, die Sie im Winter wissen sollten

Arbeitsrecht – wenn ich zu spät komme

Egal ob per Flugzeug, Bahn oder Pkw – kommt ein Arbeitnehmer witterungsbedingt zu spät zur Arbeit, droht ihm eine Abmahnung. Ausnahmsweise …

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Mietrecht – Ausfall der Heizung

Der Ausfall der Heizung in einer Mietwohnung kann je nach Einzelfall eine Mietminderung von bis zu 100 % nach sich ziehen. Allerdings ist Voraussetzung hierfür zunächst, dass der Mieter den Heizungsausfall seinem Vermieter unverzüglich anzeigt.

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Winterdienst – Streu- und Räumpflicht in Schwäbisch Gmünd

Um Verletzungen von Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern aufgrund Rutschgefahr vorzubeugen, bestehen bei Schnee- und Eisgefahr zahlreiche Pflichten. Auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen obliegt die Streu- und Räumpflicht grundsätzlich den Gemeinden beziehungsweise Städten.

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Straßenschilder

Sind die Straßenschilder derart mit Schnee und Eis bedeckt, dass sie nicht mehr lesbar sind, entfalten diese grundsätzlich keine Wirkung und Sie müssen sie nicht achten.

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Geschwindigkeit

Die Geschwindigkeit muss immer den Witterungsbedingungen angepasst werden. Also auch dann, wenn dies bedeutet, deutlich langsamer zu fahren als die zulässige Höchstgeschwindigkeit.

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Schäden durch Räum- und Streufahrzeuge

Für Räum- und Streufahrzeuge gelten unter Umständen gewisse Sonderrechte im Straßenverkehr. So dürfen diese auf allen Straßen und Straßenteilen, auf jeder Straßenseite in jede Richtung zu allen Zeiten fahren und halten, sofern sie durch weiß-rot-weiße Warneinrichtungen gekennzeichnet sind und ihr Einsatz solche Fahrweisen erfordert.

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Schäden durch herabfallende Eisplatten

Grundsätzlich ist im Winter auch das Autodach von Schnee und Eis zu befreien. Verstöße hiergegen werden mit einem Bußgeld von € 25,00 geahndet.

Gefrorene Eisplatten, die insbesondere auf Lkw-Planen entstehen, können zu lebensgefährlichen Geschossen werden, wenn sie sich während der Fahrt vom Fahrzeugdach lösen und unkontrolliert in den rückwärtigen oder entgegenkommenden Verkehr geschleudert werden. Hier haftet in erster Linie…

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Freie Sicht im Winter

Außerdem müssen Sie dafür sorgen, dass Ihre Sicht unbeeinträchtigt ist. Wer nur ein kleines „Guckloch“ von Schnee und Eis befreit, riskiert ein Bußgeld von € 10,00. Kommt es deswegen zu einem Unfall, so entsteht bei der Fahrt ein zusätzliches Haftungsrisiko zum Beispiel durch den Vorwurf einer Mitschuld.

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Winterreifen

Seit Dezember 2010 gilt in Deutschland die Winterreifenpflicht. Diese ist in § 2 Abs. 3a StVO geregelt. Danach müssen bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte Winterreifen verwendet werden. Geeignet sind dazu alle Winterreifen mit den Markierungen M + S oder dem Three-Peak-Mountain-Snowflake. Die gesetzliche Mindestprofiltiefe beträgt 1,6 mm, wobei zur Anschaffung neuer Reifen bereits bei einer Profiltiefe von 4 mm geraten wird.

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Glühwein – oder doch besser „Kinderpunsch“

Alle Jahre wieder locken alkoholische Heißgetränke wie Glühwein und Punsch auf Weihnachtsmärkten und bei Weihnachtsfeiern. A auch ohne „Schuss“ (Hochprozentiges) sind Glühwein oder Punsch sind für Autofahrer besonders gefährliche Getränke, da sich beim Glühwein nicht immer einschätzen lässt, wie viel Alkohol er tatsächlich enthält. Grundsätzlich kann daher eine Tasse Glühwein oder Punsch je nach Rezeptur bereits zu einer Alkoholkonzentration von über 0,3 Promille führen.

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Lassen sie ihre Probleme unsere Sorge sein.

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Rechtsanwalt Robin Schmid

Fachbeiträge rund
um all unsere Rechtsgebiete

Justizia als Symbolbild für einen Fachanwalt auf einem Tisch

Was Fachanwalt bedeutet

Ein Fachanwalt ist ein ausgewiesener Spezialist auf seinem Rechtsgebiet. Ein Rechtsanwalt darf sich nur dann “Fachanwalt” nennen, wenn ihm das Recht zum Führen des Fachanwaltstitels von der zuständigen Rechtsanwaltskammer verliehen wurde. Für die Verleihung einer Fachanwaltschaft…

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Als Strafverteidiger und Fachanwalt für Strafrecht werde ich in Schwäbisch Gmünd des Öfteren gefragt: Wer ist der beste Verteidiger bzw. Anwalt für Strafrecht in Schwäbisch Gmünd? Begibt man sich auf die Suche nach einem Strafverteidiger, fällt es gerade juristischen Laien oft schwer, zu unterscheiden, welcher Rechtsanwalt hierfür am qualifiziertesten ist. Es gibt jedoch einige Auswahlkriterien, die Ihnen diese Suche erleichtern. Ich habe versucht, für Sie ein paar Kriterien zusammenzustellen und hoffe, dass ich Ihnen bei der Wahl Ihres Strafverteidigers helfen kann. Welche Rechtsgebiete bietet Ihr potenzieller Strafverteidiger an? Besteht das Repertoire des Rechtsanwalts neben der Strafverteidigung noch auch aus zahlreichen anderen Rechtsgebieten, ist dies ein Anzeichen dafür, dass er nur gelegentlich auf dem Gebiet des Strafrechts agiert. Achten Sie an dieser Stelle darauf, einen Spezialisten auszuwählen, der regelmäßig mit strafrechtlichen Mandaten betraut ist. Einen Rechtsanwalt, der auf einem oder einigen wenigen Gebieten mit umfassenden, tiefgehenden Kenntnissen aufwartet, sollten Sie einem Generalisten, der für viele Rechtsgebiete Grundkenntnisse besitzt, vorziehen. Ist der Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht? In einem Fachanwaltslehrgang erhalten Volljuristen eine zusätzliche Spezialausbildung für das jeweilige Rechtsgebiet. Suchen Sie im Zweifel einen spezialisierten Strafverteidiger auf, der Fachanwalt für Strafrecht ist. Dies ist auch ein Merkmal dafür, dass der Anwalt schwerpunktmäßig und regelmäßig im Strafrecht tätig ist, da er für die Erlangung des Fachanwalts bereits besondere praktische Erfahrungen nachzuweisen hat. Mit Rückenschmerzen suchen Sie auch nicht einen Kardiologen, sondern einen Facharzt für Orthopädie auf, obwohl beide gleichermaßen als Ärzte zugelassen sind. Kann sich jeder Strafverteidiger als „Fachanwalt für Strafrecht“ bezeichnen? Nein, die Berufsbezeichnung Fachanwalt für Strafrecht ist rechtlich geschützt. Voraussetzung für die Verleihung des Berufsbezeichnung Fachanwalt für Strafrecht ist eine dreijährige Zulassung zur Rechtsanwaltschaft und Tätigkeit vor Antragstellung. Um durch die Rechtsanwaltskammer den Fachanwaltstitel verliehen zu bekommen, muss der Antragsteller zudem an einem Fachanwaltslehrgang für Strafrecht mit einer Gesamtdauer von mindestens 120 Zeitstunden teilgenommen haben. Zudem muss er mindestens drei schriftliche Leistungskontrollen (schriftliche Prüfungen) erfolgreich absolvieren und besondere praktische Erfahrungen in Form von umfangreichen Falllisten und Hauptverhandlungstagen vor dem Schöffengericht und übergeordnet (Strafkammer, Schwurgericht usw.) nachweisen.  Berufserfahrung Ein guter Anwalt für Strafrecht verfügt in erster Linie über lange Berufserfahrung und Fachkenntnisse, die er durch regelmäßige Fortbildungen vertieft. Ein guter Strafverteidiger muss sich nicht nur mit allen materiellrechtlichen als auch strafprozessuallen Fragen bestens auskennen, sondern auch in der Lage sein, seinen Mandanten in Konfliktsituationen gegenüber dem Gericht, Staatsanwaltschaft, Polizei und anderen Prozessbeteiligten rasch souverän, entschieden und adäquat zu verteidigen. Zudem muss ein guter Strafverteidiger die Kunst des Beweisantragsrechts gut beherrschen und wissen, wie man mit der Ablehnung eines Beweisantrages professionell umzugehen hat, und wann es Sinn macht, einen Befangenheitsantrag gegen den Richter, Sachverständigen oder den Staatsanwalt zu stellen. Ein guter Strafverteidiger spricht mit dem Mandanten offen und ehrlich alle Chancen aber auch und insbesondere die Risiken des Strafverfahrens an, vor allem gibt er Ihnen stets eine verständliche und realistische Einschätzung Ihres Falles. Vor allem entwickelt er mit seinen Mandanten eine Strategie, um das bestmöglichste Ergebnis zu erzielen. Aber am Ende zählt doch der Erfolg Der beste Anwalt im Strafrecht ist aber am schlussendlich immer noch der mit den besten Ergebnissen für seine Mandanten. Und hier schließt sich der Kreis wieder, denn erfolgreiche Strafverteidigung basiert gerade auf Wissen, Expertise und langjähriger Erfahrung als Prozessanwalt.

Was macht einen guten Strafverteidiger aus?

Als Strafverteidiger und Fachanwalt für Strafrecht werde ich in Schwäbisch Gmünd des Öfteren gefragt: Wer ist der beste Verteidiger bzw. Anwalt für Strafrecht in Schwäbisch Gmünd? Begibt man sich auf die Suche…

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Justitia-Statue im Büro der Anwaltskanzlei Schmid + Kollegen in Schwäbisch Gmünd

Ärger beim Werkvertrag? Das können Sie tun!

Der Werkvertrag gehört neben dem Kauf- und dem Dienstvertrag zu den am häufigsten abgeschlossenen privatrechtlichen Verträgen. Kein Wunder, dass er auch oft zum Anlass für juristische Auseinandersetzungen bietet. In diesem Beitrag erklären wir die…

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